Frank Schönfelder über die letzte Stadtratssitzung der Legislaturperiode 2019-2024
Frank Schönfelder, Havelberg zur Stadtratssitzung 16.05.2024
Guten Morgen,
was für eine schöne Veranstaltung gestern Abend im Rathaus zu Havelberg.
Sogar 1/2 Stunde Zeit für Einwohnerfragen räumte Vorsitzender Kerfien (SPD) großzügig ein. Soviel Zeit für so ein wichtiges Thema.
Ohrfeige für Demokratie.
Nach circa 2 Stunden votierten 17 von 18 anwesenden Räten (20 gibt es) mit Ja, eine mutige Rätin mit Nein.
Aus meiner Sicht war die Sache mit den Windrädern längst beschlossene Sache. Warum nahm sich der Stadtrat keine Zeit für eine Beratung mit dem Ziel einer weisen Entscheidung, sondern stimmte sofort mehrheitlich mit Ja noch während des öffentlichen Teils der Sitzung? Wurden die Herrschaften eventuell um ihre Zustimmung „gebeten“? Nein, das haben sie sicherlich nicht, sie sind keine Marionetten der Windkraftindustrie. Nein. Sie haben wohlüberlegt, besonnen und unbeeinflusst entschieden.
Leider jedoch:
Auf die überzeugenden Argumente der kompetenten Ärztin, die für 15 Ärzte sprach, -erhebliche gesundheitliche Gefahren, Risiken durch u.a. den Glasfaserabrieb der Rotorenblätter, der u.a. zu Lungenkrebs führen kann,- antwortete Herr Bürgermeister Bölt (parteilos) fadenscheinig fachmännisch nicht überzeugend.
Auf eines meiner Argumente, dass für den Bau von Windkrafträdern u.a. Tropenhölzer, hier: elastische Edelhölzer sowie Balsaholz, die/das aus Regenwäldern in Südamerika skrupellos abgeholzt werden (die lieben Grünen lassen herzlich grüßen mit „Rettet die Wälder“ – was für eine Farce!) und um den halben Erdball für viel Kraftstoff und Geld verschifft werden müssen, wusste Herr Bürgermeister lehrerhaft, selbstverliebt zu berichten, dass Balsaholz, wie ich ja wisse, nicht geschützt sei und es in Havelberg einen schönen Modellflugzeugplatz gebe, mit Fliegern, die auch aus Balsaholz bestünden. Wurden hier Äpfel mit Birnen verwechselt?
Jedenfalls habe ich mich über die Belehrung wirklich sehr gefreut.
Der Chef der Stadtwerke fehlte, wie schon Montag in Nitzow, als es um’s gleiche Thema ging. Er darf sich im Stillen über den weisen Beschluss freuen. Aufsichtsratsvorsitzender Bürgermeister aber öffentlich.
So wrid also Kommunalpolitik gemacht. Der gemeine Bürger bekommt eine Fragestunde von 30 Minuten. Eine lange Zeit.
Geduldig (oder ungeduldig?) ließen sich Bürgermeister und Stadträte die 4-5 Fragen über sich ergehen. Diskussionen waren unerwünscht. Stadtratsvorsitzender gab zwar zu, eine Fragestunde solle 30 Minuten, ging aber nicht darauf ein, dass es sich juristisch um eine Kann-Bestimmung handelt – mehr Zeit hätte somit gewährt werden können, wäre „der Sache“ wohl eher undienlich gewesen (außerdem Zeitverschwendung für die geplagten Sitzenden). Ein guter Mann, Chapeau!
Hut ab auch dafür, dass such der Bürger -pro forma- miteinbringen durfte: im Beschluss wird dann von einer demokratisch getroffenen Entscheidung mit reger Bürgerbeteiligung zu lesen sein.
Ich wünsche mir, dass Bürgermeister und Räte ihre Entscheidung revidieren.
Jedenfalls: gestern war einer der schönsten Tage meines Lebens!
Frank Schönfelder
Wahlhavelberger mit 1.Wohnsitz seit 2017
Havelberg, 17.Mai 2024
Was sind Leserbriefe?
Leserbriefe die geschrieben-festgehaltenen Meinungen einer Person oder Personengruppe. Sie werden unter dem Namen des Autors oder der Autoren veröffentlicht. Sie werden inhaltlich zu 100% so veröffentlich wie eingereicht. Lediglich offensichtliche Tippfehler werden für einen besseren Leserfluss behoben.
Die Sichtweise veröffentlichter Leserbrief kann sich mit der Redaktionsmeinung decken, teilweise decken oder erheblich unterscheiden. Inhaltlich verantwortlich ist stets der Autor oder die Autoren – nicht der Geheimtipp.
Schreibe eine Ergänzung oder stelle eine Frage, Danke fürs Engagement!