Warum du bei der Auszählung der Stimmzettel dabei sein solltest!?
Bitte werde Wahlauszählungsbeobachter, damit es 2025 anders läuft als 2024.
Letztes Jahr gab es eine offizielle Beschwerde über die Auszählung der Wahl. Leute, die nicht Wahl beobachtet haben, haben anschließend entschieden, dass alles gut war. War es aber nicht. Was ist passiert?
Wahlbeobachter minutenlang vor die Tür geschickt
Das Wahllokal wurde schlossen und die Wahlbeobachter wurden gebeten vor der verschlossenen Tür zu warten, bis man für die Auszählung hinter der verschlossenen Tür umgebaut hat. Ein absolutes Nogo!
Die Wahlurne darf keinesfalls den Blicken der Beobachter entzogen werden.
Insbesondere nicht, wenn noch nicht verwendete Stimmzettel im selben Raum sich befinden.
Wahlbeobachter aus dem Sichtfeld platziert
Man durfte die Auszählung der Wahl nicht beobachten, sondern nur zuhören. Es gab nur eine einzige Frau, die den Wahlzettel anschaute und die Stimmen laut vorlas. Die Wahlhelfer machten entsprechend Striche auf ihren Listen.
Kein Vier-Augen-Prinzip. Keine Rotation, dass mal ein anderer vorliest.
Ein Wahlbeobachter hat versucht, kurzzeitig mit Abstand sich hinter die auszählende Dame zustellen, um nachvollziehen zu können, dass sie korrekt die Stimmen ansagt. Das hat sie mit einem Verweis auf die Zuhörerbank unterbunden. Auf die Eingabe, dann keine einzige Person sehen könne, ob sie richtig vorliest, kam die Antwort, dass man ihr da vertrauen muss.
Wahlbeobachter muss vertrauen, dass richtig vorgelesen wird?
Diese Vorgehensweise hat mich erschrocken.
Speziell, weil die Dame darauf hinwies, dass der Herr sich darüber beim Wahlleiter der Stadt Havelberg beschweren könne. Das erfolgte sofort, immerhin handelte es sich um das Wahllokal 1 im Rathaus.
Wahlleiter findet es korrekt, dass nur eine Person ohne jegliche Kontrollmöglichkeit die Stimmzettel vorliest
Der Wahlleiter tauchte tatsächlich etwa 20 Minuten später im Wahllokal auf, fand an der Vorgehensweise keinen Anstoß. Wahlbeobachter durften nicht die Stimmen auf den Wahlzetteln sehen. Die richtige Auszählung wurde in die Integrität einer einzigen Dame gelegt.
Dazu fällt mir sinngemäß Josef Stalin ein:
Es ist vollkommen egal, was man wählt. Entscheidend ist, wer auszählt!
Mir ist es auch egal, was du wählst. Aber es gehört zu meinem Wahlverständnis, dass deine Stimme so ausgezählt wird, wie du sie abgegeben hast. Nicht im Vertrauen auf eine einzige Person, die auszählt. Vier-Augen-Prinzip. Abwechseln beim Auszählen und Wahlbeobachter, die auch mal einem Auszähler über die Schulter schauen dürfen.
Es mag sein, dass es in anderen Wahllokalen anders gelaufen ist. Ich gebe nur wieder, was ich selbst miterlebt habe, denn ich war viele Stunden neutral dabei. Ich habe beobachtet, nicht eingegriffen. Aber wenn der Wahlausgang wieder in die Integrität von nur einiger einzigen Dame gelegt wird, dann bitte ich dich zu protestieren.
Das Wahlergebnis soll durch die Gesamtheit ihrer Stimmen bestimmt werden und nicht durch eine einzige Person, die vorliest.
Kaum einer konnte sich diese Praxis vorstellen
Die meisten Leute, denen ich davon erzählt habe, konnten sich das nicht vorstellen.
Warum nicht? Weil es dem in den Medien gezeigtem Demokratieverständnis widerspricht! Es ist tatsächlich genau so abgelaufen, weil es kaum Wahlbeobachter gab und man die, die da waren, für vermeitlich schwach hielt. Sie haben sich – genau wie ich – gebeugt und dem Unrecht zu geschaut.
Einer ist anschließend den Rechtsweg gegangen. Die Justiz ist leider sehr langsam bei Wahlangelegenheiten, wie man auch bei der Berliner Wahl gesehen hat. Bald vor Ablauf der Legislaturperiode wurde gerichtlich entschieden, dass die Wahl ungültig war. Konsequenzen?
Wenn wir glauben, in einer Demokratie zu leben, sollten wir sie leben.
Das heißt: Die Auszählung der Stimmzettel muss vom unabhängigen Bürger einsehbar erfolgen. Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser. Insbesondere bei Stimmzettel. Danke!
Sehr gut. Ich beobachte mit CK im Franz-Mehring-Wahllokal. Hatte mich als Wahlhelfer gemeldet. Wurde nicht genommen. Habe bei Frau M und BM interveniert. Antwort: es gibt schon so viele. Schon seit Anfang Dezember steht fest, wer das macht. Mein Einwand, dass Linke und SPD-Stadträte uns „Zugezogenen“ vorgeworfen hatten, dass wir uns angeblich überhaupt nicht einbringen, ja dass wir in fremdenfeindlicher Weise aufgefordert worden waren, dahin zurückzugehen, wo wir hergekommen seien, hat mich veranlasst jetzt aktiv zu werden. Mein Vorschlag mich gegen eine Person auszutauschen, die schon immer als Wahlhelfer tätig war, wurde abgeschmettert, man könne in der Kürze der Zeit keine Einweisung vornehmen (vier Wochen!).
Bei der letzten Wahl habe ich als Wahlbeobachter gewirkt. In einer Pause, in der ich mit der vorlesenden Dame allein im Rathaussaal war, fragte ich, ob ich das Fenster öffnen könne. Die pampige Antwort war: Sie können hier gar nichts, Sie sind hier nur Gast. Mein Hinweis, dass ich meinem demokratischen Recht auf Kontrolle nachkomme, wurde beantwortet: Dann können Sie ja das nächste Mal mitmachen. Wollte ich jetzt. Will aber auf einmal keiner. Fällt da jemandem ein Grund ein??!!
Ich beobachte im Rathaus. Ich werde mir Tabellen machen, um die Auszählung auch schriftlich zu verfolgen.